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NABU LNV ./. WKA Braunsbach Orlach 6

BeitragVerfasst: Do 25. Okt 2018, 16:35
von GRAUSTROMSPEICHER
nabu.de hat geschrieben:
Gericht beendet behördlichen Blindflug in Braunsbach und gibt Naturschutz Recht

NABU und LNV fordern Abbau der gestoppten Windkraftanlage im Kreis Schwäbisch Hall

Dem Eilantrag der Naturschutzverbände LNV und NABU gegen Bau und Betrieb einer Windkraftanlage bei Braunsbach wurde stattgegeben.

Mehr als die Hälfte aller weltweit vorkommenden Rotmilane brütet in Deutschland.

11. Januar 2018 – Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat in zweiter Instanz in allen Punkten den Eilantrag der Naturschutzverbände LNV und NABU gegen Bau und Betrieb der Windkraftanlage Orlach 6 bei Braunsbach vom Dezember 2016 bestätigt. Das Gericht wies jetzt die Beschwerden des Landes, vertreten durch das Landratsamt Schwäbisch Hall als Genehmigungsbehörde, und des Anlagenbetreibers als Beigeladenem gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 15. März 2017 zurück. „Das Windrad wurde mitten in das Brutgebiet von vier geschützten Greifvogelarten gebaut und hätte nicht genehmigt werden dürfen. Die Betreiber sollten es daher schleunigst abbauen und andernorts einsetzen“, fordern die Vorsitzenden von NABU und LNV.

„Ich bin sehr froh über die Entscheidung des VGH Mannheim. Es bestätigt, dass unser Einspruch gegen die Windanlage notwendig und richtig war“, erklärt der LNV-Vorsitzende Dr. Gerhard Bronner. „Der Beschluss zeigt, dass das Landratsamt Schwäbisch Hall die Anlage im Brutgebiet der Greifvögel nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und damit ohne Öffentlichkeitsbeteiligung hätte genehmigen dürfen“, ergänzt der NABU-Landesvorsitzende Johannes Enssle.

Der VGH-Beschluss belege zudem, dass das vom Betreiber vorgelegte Artenschutzgutachten mangelhaft ist. „Obwohl im Baugebiet mehrere Greifvögel regelmäßig brüten, hat der Gutachter keine dieser für die Windkraftplanung relevanten Arten festgestellt. Sämtliche Daten über die Brutstätten von Greifvögeln wurden von ehrenamtlichen Naturschützern erhoben und der Genehmigungsbehörde mitgeteilt. Diese Diskrepanz zeigt, dass der Gutachter entweder fachlich nicht kompetent war oder die Daten wegen der Interessenlage verschwiegen hat. Das Landratsamt hätte dieses Gutachten auf keinen Fall durchgehen lassen dürfen“, resümiert Enssle.

Grundsätzlich unterstützen die beiden Verbände die Energiewende und den Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg. „Aber das setzt voraus, dass wir uns auf die Qualität der Gutachten und die gewissenhafte Prüfung durch die Genehmigungsbehörden verlassen können“, so Bronner.

...

- 11-01.2018



Und wer beendet den 'Blindflug' von LNV-BW, NABU-BW und BUND-BW bzgl. 'erneuerbare Energie' in Baden-Württemberg ... in unseren ?


  • NATURSTROMSPEICHER-Gaildorf - Das Artenschutzgutachten bzgl 4 WKA und 1 Pumpspeicher (genannt NATURSTROMSPEICHER!) ist zutreffend und vollständig?
  • NATURSTROMSPEICHER-Gaildorf - Das Baurecht / das Wasserrecht / die Baugenehmigung bzgl 4 WKA und 1 Pumpspeicher ist rechtmäßig, öffentlich und genügend qualifiziert?
  • Windpark Michelbach-Bilz - dito, 7 WKA ...
  • Windpark Kohlenstraße - dito, 9 WKA ...
  • Windpark Mainhardt - dito, 6 WKA ...
  • ...

Schauen Sie an, was das Landratsamt Schwäbisch-Hall, im engen Verbund mit RP Stuttgart und Umwelt- & Energieministerium Baden-Württemberg, - zu vorstehenden Projekten geliefert haben ... liefern, so ist an den wenigsten Stellen eine Konformität mit Deutschen- und EU-Gesetzen zu bemerken. Im Fall des angeblichen NATURSTROMSPEICHER-Gaildorf sind die Abläufe, Genehmigungen und Baufreigaben geradezu lächerlich, gesetzlos und abwegig zu nennen! In Gaildorf, Obersontheim und Michelbach hat man es mit Unterstützung williger Naturschützer(NABU-Ratten) fertig gebracht, Schwarzstörche und andere Großvögel mit gesetzwidrig durchgeführten Rodungen und Bauvorbereitungen aus ihren Gebieten zu vertreiben. Das Fledermäuse und andere hochwertige Arten an vielen Stellen mit reichen Populationen gar nicht berücksichtigt wurden, bemängeln die lokalen NABU-Vereine im LIMPURGER-LAND (Limpurger-Waldberge) auf ihren eigenen Vereins-Webseiten selber. Natürlich ohne das davon im jeweiligen Landesverband und in den entsprechenden Beteiligungsverfahren dazu etwas qualifiziertes beigetragen wird / ... wurde!

VGH Baden-Württemberg bestätigt VG Urteil zu Orlach 6 in Braunsbach
StN.de berichtet über Artenschutzurteile und WEA-Rückbaupflichten
In Brutgebiet gebaut
Nagelneuem Windrad droht der Abriss


Von Arnold Rieger 15. Januar 2018
Im Südwesten wäre es eine Premiere: Weil das Genehmigungsverfahren fehlerhaft war, droht einer Windkraftanlage bei Braunsbach der dauerhafte Stillstand. Der Grund: Sie liegt im Brutgebiet geschützter Vogelarten.

Braunsbach – Naturschützer fordern erstmals im Südwesten den Abriss einer nagelneuen, 150 Meter hohen Windkraftanlage. Die ersten rechtlichen Schritte sind ihnen bereits gelungen: Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart vor knapp einem Jahr den Betrieb der fertig gebauten Anlage „Orlach 6“ bei Schwäbisch Hall vorläufig gestoppt hatte, bestätigte nun der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) diesen Beschluss. Nun müsse der Betreiber die Anlage „schleunigst abbauen“, sagte Johannes Enssle, Landeschef des Naturschutzbundes (Nabu). Das Windrad sei mitten in das Brutgebiet von vier geschützten Greifvogelarten gebaut worden und hätte nicht genehmigt werden dürfen.
[…]

Hintergrund:

Der Rückbau von Windrädern ist Pflicht Stillgelegte Windkraftanlagen müssen nach den Vorgaben des Baugesetzbuches (§35, Absatz 5, Satz 2) abgerissen und beseitigt werden. Auch die Bodenversiegelung, Leitungen, Wege und Plätze müssen die Eigentümer rückgängig machen. Dazu verlangt die Genehmigungsbehörde eine Verpflichtungserklärung und finanzielle Rücklagen oder eine Bürgschaft.
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Quellen & Hinweise:
s. Text



- 20.10.2018
- 15.01.2018
- 12.01.2018
- 12.01.2018
- 11-01.2018
- 29.12.2017
- 27.12.2017
- 12.05.17

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