Bundesrechnungshof: katastrophale Bilanz der Energiewende

Naturstromspeicher Gaildorf nur ein gewöhnlicher PUMPSPEICHER, der von Gaildorf, vom Limpurger Land, von Stromkunden und Umwelt nur nimmt, und nichts außer Kosten, Eingriffe, Belastungen für Umwelt, Natur, Klima & Gaildorf, Atomstrom, Graustrom und Kohlestrom liefert? NATURSTROMSPEICHER, nur ein ganz gewöhnlicher Pumpspeicher, der entgegen allen Abstimmungen und Ankündigungen mit erprobter, konventioneller Technik vorzugsweise überteuerten KOHLESTROM, GRAUSTROM & ATOMSTROM speichern, pumpen und liefern wird? Das kann nicht das Ergebnis aller Anstrengungen, Intrigen, Korruption und Abstimmungen in Gaildorf sein. Nicht einmal, falls es sich um ein seriöses Forschungsprojekt, Demonstrationsprojekt oder Leuchtturmprojekt handeln würde, -was nicht der Fall ist! Auch zu den erschlichenen Fördermitteln der BRD (bis zu 7,15 Mio EUR!) gibt es bis heute keinen Buchstaben, der zu Klimaschutz und Energiewende irgend etwas rechtfertigen, begründen oder erläutern kann oder könnte?

Warum wurde von Bürgermeister Zimmermann jeder Buchstabe, den er zu Naturstromspeicher-Gaildorf auf gaildorf.de finden konnte, - kommentarlos gelöscht?

Bundesrechnungshof: katastrophale Bilanz der Energiewende

Beitragvon GRAUSTROMSPEICHER » Sa 29. Sep 2018, 11:10

Das kann ein Skandal werden, der den gesamten Dieselskandal, Abgasskandal und den Skandal um den 'Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (Hans-Georg Maaßen, Bundesminister des Inneren; derzeit: Horst Seehofer) ' in Deutschland locker übersteigen kann. Wenn an dem u.a. Sonderbericht des Bundesrechnungshof nur die Hälfte zutrifft hat, dann hat Deutschland eine Bundesregierung und Baden-Württemberg eine Landesregierung, die zu großen und globalen Themen nur noch ziellos und konzeptlos in der Gegend herum rudern ... herum eiern? Der Bundesrechnungshof warnt vor 'Vertrauensverlust'. Wie viel Vertrauen kann noch bei den Bürgern und Wählern herrschen, wenn gewerbsmäßiger Betrug und fahrlässige Tötung, durchgeführt im BUNDESTAG, in Vorstandsetagen und Entwicklungsabteilungen unserer Automobilkonzernen, -neuerdings von unserer Bundesregierung und mehreren Bundesministerien geduldet, gefördert und sogar in die Zukunft gerichtet verteidigt werden?

Treffen die Argumente, mit denen vor wenigen Tagen der Französische Umweltminister sein Amt, sein Ministerium 'geschmissen' hat, auf Deutsche Umweltministerien nicht zu?

Bundesrechnungshof zieht katastrophale Bilanz der Energiewende

Der enorme Aufwand und die starke Belastung der Bürger und Wirtschaft stehen in krassem Missverhältnis zum bisher dürftigen Ertrag der Energiewende.

Die bisherigen finanziellen Belastungen der Wirtschaft sowie der öffentlichen und privaten Haushalte sind enorm. In den letzten fünf Jahren wurden für die Energiewende mindestens 160 Mrd. Euro aufgewendet. Trotzdem wird Deutschland fast alle Ziele der Energiewende bis zum Jahr 2020 verfehlen.



Welt 28.09.2018:

Wirtschaftswoche 28.09.2018:

Wirtschaftswoche 27.09.2018:


500 Windräder könnten die Braunkohle aus dem Hambacher Forst ersetzen

Wirtschaftswoche 21.09.2018:

Milchmädchenrechnung von Prof. Quaschning:
Braunkohle für 95.000 GWh Strom liegen unter 2 qkm Hambacher Forst.
Wenn 500 WKA diese Menge Strom in 20 Jahren erzeugen sollen, müsste jede WKA 9.500 MWh pro Jahr liefern. Sehr, sehr optimistisch. Deshalb gehen wir besser von 1.000 WKA aus.

Windkraft benötigt demnach 5 – 10 qkm Fläche. Sollte Photovoltaik diese Strommenge in 25 Jahren erzeugen, bräuchte man 29 qkm.

Bei Windkraft und Photovoltaik kommen noch die Flächen für die Speicher hinzu. Der Vergleich des Flächenverbrauchs ist eindeutig! (Alle Zahlenwerte ohne Überprüfung aus dem Artikel übernommen). Sicherlich müsste auch für zahlreiche Windräder Wald gerodet werden - macht aber wohl nichts, ist ja für die saubere Windkraft.


Bereits 1.500 Windkraftanlagen auf Waldflächen

Ende 2016 waren bereits 1.522 Windkraftanlagen auf Waldflächen in Betrieb, d.h. es wurden bereits 15 qkm Wald für die Windkraft gerodet – Tendenz steigend.


„Die jederzeit verfügbare Windkraftkapazität ist verschwindend gering.“

Handelsblatt 27.09.2018:

Jederzeit verfügbare Windkraftkapazität in Deutschland liegt bei unter einem Prozent der installierten Leistung. Die Annahme, dass irgendwo in Europa immer der Wind weht, bewahrheitet sich nicht. Der Produktionsverlauf ist vielmehr über weite Strecken stark synchron.



BÜRGERINITIATIVE „PRO SCHURWALD“

http://www.pro-schurwald.com


Anscheinend gibt es bzgl. der Wirtschaftlichkeit der Windkraft noch größere Abmängel, als bei Naturschutz, Artenschutz und Umweltschutz, -wie unsere Umweltverbände NABU und BUND, samt GRÜNE Umweltminister ja bereits 2016 eingestehen mussten? Was sind die Lehren daraus? Dazu ist bisher wenig zu hören. Außer das Bundeswirtschaftsminister Altmaier sämtliche Mängel pflichtgemäß und pauschal abstreitet. Na, -dann haben wir ja wohl nur dumme Beamte im Bundesrechnungshof sitzen? Oder wie sind die Altmaier-Reaktionen aus dem Bundeswirtschaftsministerium sonst zu erklären? Anscheinend hat unsere angebliche Energiewende in den Köpfen unserer Regierung und unserer GRÜNEN 2011 ohne jede Kosten/ Nutzen-Abschätzung begonnen. Vielleicht kommen unsere Helden nach 20-30 Jahren Energiewende noch darauf, warum in Holland und Norddeutschland bereits bei den Römern so viele Windmühlen standen, und südlich von Mosel und Main (auch im Limpurger Land!) so wenige? Warum Freiburg in Windkraftanlagen in Norddeutschland investiert?

Der Sonderbericht des Bundesrechnungshof (Zusammenfassung Pressemitteilung Statement v. 28.09.2018) liest sich wie eine 'Räuberpistole'! Haben uns alle Landratsämter, Regierungspräsidien, Landesministerien und unsere GRÜNE Staatsregierung mit besserem Wissen bzgl. 'Windkraft und Energiewende in Baden-Württemberg' nur betrogen und wissentlich in eine Sackgasse geführt? Die Reste seit Jahrhunderten geschützter Landes-Ressourcen wurden von GRÜNE ohne jede Not, konzeptlos und sinnlos geopfert? So schaut es nun nach dem Sonderbericht 40/2018 unseres Bundesrechnungshofes in aller Deutlichkeit aus!


Quellen & Hinweise:
s. Text

2018 Sonderbericht -
Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Zusammenfassung Pressemitteilung Statement / 28.09.2018

0 Zusammenfassung
Der Bundesrechnungshof hat mit Blick auf die Umsetzung der Energiewende erhebliche Defizite festgestellt:

0.1
Trotz des erheblichen Einsatzes von Personal und Finanzmitteln erreicht Deutschland die Ziele bei der Umsetzung der Energiewende bisher überwiegend nicht (Nummer 1.2).

0.2
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat seit nahezu fünf Jahren die Federführung für die Umsetzung der Energiewende inne. Damit hat es die Rolle, die hierfür notwendigen Aktivitäten zu koordinieren. Allein im BMWi sind 34 Referate in vier Abteilungen damit befasst, die Energiewende umzusetzen. Dazu sind fünf weitere Bundesministerien und alle Länder an der Umsetzung der Energiewende beteiligt. Dennoch hat das BMWi nicht festgelegt, was die Koordination der Energiewende umfasst. Eine gesamtverantwortliche Organisationsform gibt es bis heute nicht.

Der Bundesrechnungshof hält es für wesentlich, dass das BMWi die Energiewende künftig wirksam koordiniert und dazu festlegt,

welche Koordinationsaufgaben es wahrnehmen muss,
wie es die Koordinationsaufgaben sachgerecht organisiert,
welche gesamtverantwortliche Stelle zur Koordination der Energiewende es einrichtet,
ob es einen Interministeriellen Ausschuss für die Koordination zwischen den Bundesministerien einrichtet und
ob es einen Bund-Länder-Ausschuss für die Koordination der Energiewende zwischen Bund und Ländern initiiert.


Das BMWi sieht keinerlei Handlungsbedarf, weil es die derzeitige Koordination der Energiewende für effektiv und effizient ausgestaltet hält. Es ist der Auffassung, dass zwischen allen Akteuren und auf allen Ebenen bei der Umsetzung der Energiewende mehr als ausreichend koordiniert wird.

Diese Einschätzung überzeugt angesichts der unbestrittenen und zum Teil deutlichen Zielverfehlungen bei zugleich erheblichen Belastungen der Wirtschaft sowie der öffentlichen und privaten Haushalte nicht. Es bleibt ein wesentliches Versäumnis, dass das BMWi nicht bestimmt hat und nicht bestimmen will, was es tun muss, um die Ziele der Energiewende nachweisbar und auf wirtschaftliche Weise zu erreichen. Eine gesamtverantwortliche und mit möglichst weitgehenden Entscheidungsbefugnissen ausgestattete Organisationsform ist dafür unerlässlich (Nummer 2).

0.3
Als Steuerungsinstrumente für die Energiewende sieht das BMWi das Monitoring, das strategische Controlling und ein abteilungsinternes Bereichscontrolling vor. Zudem entfalten Gesetze und Verordnungen steuernde Wirkung.

Beim Monitoring-Prozess nutzte das BMWi 48 verschiedene Datenquellen, um anhand von 72 Indikatoren den Stand der Energiewende zu überprüfen. Es will den Monitoring-Prozess verbessern, indem es weitere Indikatoren einführt. Dabei hat es für besonders wichtige Ziele wie „Versorgungssicherheit“ und „Bezahlbarkeit“ bislang keine quantitativen Zielgrößen und Messwerte festgelegt. Solange das BMWi aber nicht alle Ziele der Energiewende messbar und überprüfbar ausgestaltet, ist eine wirksame Steuerung kaum möglich. Sie wird auch nicht über weitere Indikatoren verbessert.

Das BMWi hat noch immer keine hinreichende Transparenz über Ausgaben und Kosten für die Energiewende geschaffen. Dabei verfügt es über umfassende Informationen zu Ausgaben aus dem Bundeshaushalt, den staatlich beeinflussbaren Bestandteilen der Energiepreise und zum Erfüllungsaufwand energiewendespezifischer Gesetze als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung. Solche könnte das BMWi nutzen, um die gesamten Ausgaben und Kosten transparent zu machen. Das Berechnen einer solchen „Bruttosumme“ ist notwendig, um Parlament und Öffentlichkeit besser zu informieren und beispielsweise die Letztverbraucherausgaben für Strom sowie weitere Kosten der Energiewende transparent zu machen.

In den Controllinginstrumenten verwendete das BMWi unterschiedliche Ziele, Soll- und Ist-Werte sowie Indikatoren, um den Stand der Zielerreichung zu messen. Steuerungsrelevante Daten wurden nicht oder unvollständig erfasst. Eine wirksame Steuerung der Energiewende war auch deshalb kaum möglich, weil die steuerungsrelevanten Informationen zu den wesentlichen Indikatoren nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung abgebildet werden können.

Das BMWi steuert die Energiewende auch mit diversen Förderprogrammen. Es führte Förderprogramme fort, obwohl sie kaum nachgefragt waren.

Es gibt derzeit 26 Gesetze und 33 Verordnungen, die mit teils hohem Detaillierungsgrad Erzeugung, Speicherung, Übertragung, Verteilung und Verbrauch von Energie regeln. Die mit Blick auf die Umsetzung der Energiewende notwendigen Änderungen dieser Normen sind zeitaufwendig. Dies erschwert eine flexible Anpassung von Steuerungsmaßnahmen an die dynamische Entwicklung, die die Energiewende mit sich bringt.

Daher befürwortet der Bundesrechnungshof einen weitgehenden Verzicht auf kleinteilige Regelungen in Gesetzen und Verordnungen. Stattdessen sollte für die Energiewende ein Rechtsrahmen gesetzt werden. Ergänzend käme als nicht „planwirtschaftliches“ Instrument eine allgemeine CO2-Bepreisung in Betracht. Weil die Produktion von erneuerbarer Energie dadurch attraktiver wäre, könnte das BMWi seine Förderung nutzen, um ergänzende Anreize gezielt zu setzen.


Der Bundesrechnungshof fordert, dass

die Bundesregierung die Ziele Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit quantifiziert,
das BMWi nur solche Indikatoren nutzt, die auch Steuerungswirkung entfalten können,
das BMWi die Kosten der Energiewende mit angemessenem Aufwand möglichst vollständig transparent macht,
das BMWi durchgängig an den Zielen der Energiewende ausgerichtete Steuerungsinstrumente nutzt,
das BMWi prüft, inwieweit es effektivere Steuerungsmechanismen, wie insbesondere die CO2-Bepreisung, als weiteres Instrument zur Umsetzung der Energiewende nutzen kann.


Das BMWi hat in seiner Stellungnahme erwidert, es sehe auch bei der Steuerung der Energiewende keinen Handlungsbedarf. Die skizzierte Kostenbetrachtung des Bundesrechnungshofes weist das BMWi als methodisch fragwürdig zurück. So könnten die Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes als größte Einzelposition und die angeführten Entlastungen nicht als Kosten der Energiewende angesehen werden. Die Kritik des Bundesrechnungshofes am Controlling weist das BMWi ebenfalls zurück. Das derzeitige Controlling habe seine Steuerungswirkung in der Praxis bewiesen.

Der Bundesrechnungshof nimmt zur Kenntnis, dass das BMWi sein Steuerungssystem für hinreichend wirksam hält und keinen Handlungsbedarf sieht. Angesichts des Umstandes, dass die Ziele der Energiewende voraussichtlich und zum Teil deutlich verfehlt werden, ist der Umgang des BMWi mit seinem Steuerungssystem mangelhaft. Ein wirksames Steuerungssystem liegt erst dann vor, wenn überprüfbare Ziele vorliegen, Handlungsbedarf – auch aufgrund externer Einflüsse wie beispielsweise Wirtschafts- oder Bevölkerungswachstum – erkennbar wird sowie der Wille und die Möglichkeiten für „Kurskorrekturen“ bestehen.

Es ist auch für die gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende wesentlich, dass das BMWi finanzielle Auswirkungen der Energiewende eindeutig und nachvollziehbar darstellt. Die der Energiewende zurechenbaren Ausgaben und Kosten betrugen im Jahr 2017 nach Berechnungen des Bundesrechnungshofes mindestens 34 Mrd. Euro. Das BMWi muss die Kosten der Energiewende mit angemessenem Aufwand möglichst vollständig transparent machen (Nummer 3).

0.4
Aus Sicht des Bundesrechnungshofes sind entscheidende Verbesserungen bei der Koordination und Steuerung der Energiewende unumgänglich. Die Bundesregierung bleibt zum Handeln aufgefordert. Anderenfalls könnte in der deutschen und der internationalen Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, Deutschland sei nicht imstande, die gesamtgesellschaftlich und langfristig angelegte Energiewende erfolgreich zu gestalten und umzusetzen (Nummer 5).
abgelegt unter: Sonderbericht Ernährung/Landwirtschaft/Umwelt BMWi

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Die Fehlplanungen und die Unterlassungen im BAUANTRAG-NATURSTROMSPEICHER-BÖGL-2013 bzgl. naturnaher FLUTMULDE, ÖKOLOGIE, BUNDESNATURSCHUTZGESETZ, WHG, EU-WRR, die sich in den bürgerlichen Einwendungen, auch den Einwendungen der lokalen Naturschutzverbände spiegeln, müssen vor der BAUGENEHMIGUNG aufgearbeitet, nachgebessert und verbindlich abgesichert werden. Betrug zu Ökologie und Ausgleich muss unterbleiben. Ökologie und Ausgleich muss den geltenden Standards nach lokal, transparent verhandelt und öffentlich nachvollziehbar dargestellt werden. Ausgleich muss vorrangig lokal und ökologisch begründbar erfolgen. Zu einem DUMMSTROMSPEICHER, ATOMSTROMSPEICHER, offene OBERBECKEN, ÖKO- und AUSGLEICHSBETRUG, GRUNDSTÜCKSBETRUG und weitere SCHWABENSTREICHE, wurde in GAILDORF nicht abgestimmt.

Wir suchen argumentationsstarke, frische und vitale Persönlichkeiten & Unterstützer für - Engagieren Sie sich für NATUR, gerechten NATURSCHUTZ und ÖKOLOGIE in GAILDORF, im KOCHERTAL und den LIMPURGER-BERGEN.

Vorschläge und Hinweise bitte an: info@bi-fuer-gaildorf.de oder info@nabu-gaildorf.de

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Mit WALD und WASSER spielt man nicht, -
mit BÜRGERABSTIMMUNG und DEMOKRATIE auch nicht!

Energiewende und Klimaschutz sind richtig und wichtig! -
Gerade deshalb ist Umweltschutz, Naturschutz und die Einhaltung des Baugesetzbuches nie falsch!


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