Karl Eichele (SPD): „Man versteht das nicht mehr.“

Naturstromspeicher Gaildorf nur ein gewöhnlicher PUMPSPEICHER, der von Gaildorf, vom Limpurger Land, von Stromkunden und Umwelt nur nimmt, und nichts außer Kosten, Eingriffe, Belastungen für Umwelt, Natur, Klima & Gaildorf, Atomstrom, Graustrom und Kohlestrom liefert? NATURSTROMSPEICHER, nur ein ganz gewöhnlicher Pumpspeicher, der entgegen allen Abstimmungen und Ankündigungen mit erprobter, konventioneller Technik vorzugsweise überteuerten KOHLESTROM, GRAUSTROM & ATOMSTROM speichern, pumpen und liefern wird? Das kann nicht das Ergebnis aller Anstrengungen, Intrigen, Korruption und Abstimmungen in Gaildorf sein. Nicht einmal, falls es sich um ein seriöses Forschungsprojekt, Demonstrationsprojekt oder Leuchtturmprojekt handeln würde, -was nicht der Fall ist! Auch zu den erschlichenen Fördermitteln der BRD (bis zu 7,15 Mio EUR!) gibt es bis heute keinen Buchstaben, der zu Klimaschutz und Energiewende irgend etwas rechtfertigen, begründen oder erläutern kann oder könnte?

Warum wurde von Bürgermeister Zimmermann jeder Buchstabe, den er zu Naturstromspeicher-Gaildorf auf gaildorf.de finden konnte, - kommentarlos gelöscht?

Karl Eichele (SPD): „Man versteht das nicht mehr.“

Beitragvon GRAUSTROMSPEICHER » So 23. Sep 2018, 12:07

Maaßen: „Wo ist die Schmerzgrenze?“

Gaildorf / RUNDSCHAU 21.09.2018
Christ- und Sozialdemokraten im Limpurger Land blicken mit Sorge auf die jüngsten Auseinandersetzungen und Entscheidungen im politischen Berlin.

Grausam. Schlimm. Traurig.“ Karl Eichele macht aus seinem Frust keinen Hehl. Mit wachsendem Entsetzen verfolgte der Vorsitzende der SPD Gaildorf-Limpurger Land in dieser Woche die Vorgänge in der Bundesregierung. „Man versteht das nicht mehr.“

Die Absetzung und gleichzeitige Beförderung des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen und die damit einhergehende Ablösung des anerkannten SPD-Staatssekretärs Gunther Adler im Bundesinnenministerium sorgt landauf, landab für Kopfschütteln, auch bei den politischen Akteuren von CDU und SPD im Limpurger Land. Zwar könne er die Position der Parteivorsitzenden Andrea Nahles nachvollziehen, ...



Merkwürdig, - diese immerhin einigermaßen transparent ablaufenden bundespolitischen Fehlentscheidungen versteht Herr Eichele nicht, - aber den Baubetrug, den Umweltbetrug, den Ökobetrug, den Wählerbetrug, den Verbraucherbetrug, ... der in Gaildorf (vor seiner Haustüre!) unter der Tarnbezeichnung 'Naturstromspeicher' initiiert wird, den versteht Herr Eichele? Was haben unsere 'etablierten Volksparteien' denn verstanden, immer wenn sie dem Wahlerfolg der AFD gegenüber behaupteten: "Wir haben verstanden?"

Und nun bekommen unsere Regierung, Ministerien, Behörden und Verwaltungen einfache Personalentscheidungen und das Baugesetz zu einem primitiven Pumpspeicherkraftwerk (Graustromspeicher, Atomstromspeicher, ...) nicht ansatzweise zum Vorteil der Sache, der Steuerzahler und der Verbraucher in den Griff? Aber zur verfehlten Bundespolitik möchte man sich äußern?

Was haben ein Pumpspeicherkraftwerk (Graustromspeicher, Atomstromspeicher, ausgeführt unter der Tarnbezeichnung 'Naturstromspeicher' ...) in Gaildorf und eine Personalentscheidung im Fall 'Maaßen' gemeinsam? Nicht ansatzweise interessieren die Entscheider die Vorteile der Wähler und Steuerzahler. Man kann hier in einer Reihe den Dieselskandal und den Abgasskandal in Deutschland mit anführen. Industrieller, gewerbsmäßiger Betrug (Verbraucherbetrug, Umweltbetrug,...) wird von der Bundespolitik geschützt, gefördert und unterstützt! In Gaildorf können sich die Stadtverwaltung und Fraktionen nach wenigen Jahren nicht mehr erinnern, welche Vorteile sie der Bevölkerung (und damit den Wählern und Steuerzahlern!) 2011/12 genannt haben. Kommunale Verhandlungen mit dem BÖGL-Projekt werden von BM Zimmermann als geheim und nichtöffentlich deklariert, -obwohl Öffentlichkeit und Transparenz beschlossene Fakten waren und sind! Da braucht sich keine SPD, CDU, FDP im Limpurger Land mehr wundern, wenn sie bald nur noch Nebenrollen in unserer Kommunalpolitik spielen. (Sie können sich ja bei den Herren Rebel, Herr Oberbürgermeister Eggert, Herr Bürgermeister Bartenbach(✝2014) und Herr Bürgermeister Zimmermann erkundigen und bedanken, -vielleicht verstehen die es noch, -wenn Herr Eichele(SPD) nicht weiter weis!? Am Rande: Frau Sawade, 2016 gefragt wo sie bei NATURSTROMSPEICHER-Gaildorf die Begründung für 7,15 MIO € Fördermittel sehen kann oder konnte, -wusste damals bereits keine Antwort. )

Quellen & Hinweise:
Maaßen: „Wo ist die Schmerzgrenze?“

Gaildorf / RUNDSCHAU 21.09.2018
Christ- und Sozialdemokraten im Limpurger Land blicken mit Sorge auf die jüngsten Auseinandersetzungen und Entscheidungen im politischen Berlin.

Grausam. Schlimm. Traurig.“ Karl Eichele macht aus seinem Frust keinen Hehl. Mit wachsendem Entsetzen verfolgte der Vorsitzende der SPD Gaildorf-Limpurger Land in dieser Woche die Vorgänge in der Bundesregierung. „Man versteht das nicht mehr.“

Die Absetzung und gleichzeitige Beförderung des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen und die damit einhergehende Ablösung des anerkannten SPD-Staatssekretärs Gunther Adler im Bundesinnenministerium sorgt landauf, landab für Kopfschütteln, auch bei den politischen Akteuren von CDU und SPD im Limpurger Land. Zwar könne er die Position der Parteivorsitzenden Andrea Nahles nachvollziehen, die Große Koalition nicht an der Personalie scheitern zu lassen, so Eichele. Jedoch „macht der öffentliche Streit darüber innerhalb unserer Partei keinen guten Eindruck“. In all den Scherereien gehe zudem unter, „dass unsere Minister keine schlechte Arbeit machen“.

Auch beim Vorsitzenden des im vergangenen Jahr neu gegründeten CDU-Gemeindeverbands Limpurger Land hält sich die Begeisterung über die jüngsten Auseinandersetzungen in der Bundespartei in Grenzen. „Mein persönliches Fazit lautet: Wenn Vertrauen die politische Währung ist, dann gab es einen Börsencrash“, sagt Mathias Munz. Die Weitergabe der Themen und Wahrung der Interessen des Verbands sieht er zwar durch einen regelmäßigen Austausch mit dem Hohenloher Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten gewahrt. Bei der Bevölkerung komme der Konflikt jedoch nicht gut an. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen versuche man nun viel Basisarbeit zu machen. „Wir stellen bislang schon fest, dass die bundespolitischen Themen auch die Themen an unseren Wahlständen sind“, so Munz.
Positionspapier erstellt

Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl im September 2017 bei gerade mal gut 20 Prozent gelandet war, schrieben sich die Sozialdemokraten „Erneuerung“ auf die Fahnen – personell und inhaltlich. Bei Letzterem sind seither auch die zahlreichen Ortsverbände gefragt: Was lief in den vergangenen Jahren gut, was schlecht? Was kann so bleiben, was muss zwingend geändert werden, um den Abwärtstrend bei Wahlen zu stoppen? Die Gaildorfer SPD hat sich hierzu in den zurückliegenden Monaten viele Gedanken gemacht – und ein Positionspapier erstellt. Die Ergebnisse der zurückliegenden Wahlen seien „offenbar die Quittung aus einem Versagen der SPD in zentralen Politikfeldern“, ist darin zu lesen. Wenn die Partei „wieder mehrheitsfähig in Bund und Land werden will, muss sie sich klar ihrer Kernwählerschaft, den Arbeitnehmer/innen, zuwenden“. Tarifverträge und Mitbestimmung, Arbeitswelt 4.0, eine neue Wertschätzung des Öffentlichen Dienstes und Bildung als Grundrecht werden in dem Papier als Oberthemen genannt und ausgeführt.
Was würden die anderen tun?

Bei einem Konvent der Genossen gegen Ende des Jahres sollen die Positionen zusammengetragen werden. Dann wird sich auch zeigen, ob womöglich Vorschläge aus Gaildorf in die Tat umgesetzt werden. Doch Zukunftsprognosen will Karl Eichele nicht wagen, zumal in diesen Tagen nicht klar scheint, ob und wie lange das Regierungsbündnis noch hält. Etwa die gesamten vier Jahre? „Man kann es sich eigentlich nicht vorstellen“, sagt der Gaildorfer Vorsitzende. „Ich habe mich in dieser Woche schon gefragt: Wo ist die Schmerzgrenze?“ Dabei habe auch er bei der Mitgliederbefragung seinerzeit für die Große Koalition gestimmt. „Dieses Land ist zu wichtig! Was wäre denn, wenn wir jetzt rausgehen? Was würden Grüne und FDP in der jetzigen Situation tun?“ CDU-Verbandsvorsitzender Mathias Munz will keine Einschätzung zum Fortbestand der Großen Koalition abgeben. Aus der Ferne wäre das „vermessen“.

„Es war klar, dass regieren und erneuern ein schwieriger Spagat wird“, sagt Karl Eichele. „Ob er gelingen wird? Wir werden‘s erleben.“










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Die Fehlplanungen und die Unterlassungen im BAUANTRAG-NATURSTROMSPEICHER-BÖGL-2013 bzgl. naturnaher FLUTMULDE, ÖKOLOGIE, BUNDESNATURSCHUTZGESETZ, WHG, EU-WRR, die sich in den bürgerlichen Einwendungen, auch den Einwendungen der lokalen Naturschutzverbände spiegeln, müssen vor der BAUGENEHMIGUNG aufgearbeitet, nachgebessert und verbindlich abgesichert werden. Betrug zu Ökologie und Ausgleich muss unterbleiben. Ökologie und Ausgleich muss den geltenden Standards nach lokal, transparent verhandelt und öffentlich nachvollziehbar dargestellt werden. Ausgleich muss vorrangig lokal und ökologisch begründbar erfolgen. Zu einem DUMMSTROMSPEICHER, ATOMSTROMSPEICHER, offene OBERBECKEN, ÖKO- und AUSGLEICHSBETRUG, GRUNDSTÜCKSBETRUG und weitere SCHWABENSTREICHE, wurde in GAILDORF nicht abgestimmt.

Wir suchen argumentationsstarke, frische und vitale Persönlichkeiten & Unterstützer für - Engagieren Sie sich für NATUR, gerechten NATURSCHUTZ und ÖKOLOGIE in GAILDORF, im KOCHERTAL und den LIMPURGER-BERGEN.

Vorschläge und Hinweise bitte an: info@bi-fuer-gaildorf.de oder info@nabu-gaildorf.de

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mit BÜRGERABSTIMMUNG und DEMOKRATIE auch nicht!

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