Die Aarhus-Konvention

Wenn die BÜRGER in GAILDORF 2011 zu intelligenter, effizienter, transparenter und nachhaltiger WINDKRAFT, und einem effektiven, nachhaltigen PUMPSPEICHER mit einem naturnahen, ökologischen UNTERBECKEN einschließlich integriertem HOCHWASSERSCHUTZ und naturnaher FLUTMULDE mit DAUERSTAU, und einer lokalen BÜRGERBETEILIGUNG mit autarken, regionalen, kostengünstigen Energieversorgung gefragt wurden - dann sind 4WEA je 5,0MW im SCHWACHWINDGEBIET ohne CO2-Bilanz, ein GESCHOTTERTES UNTERBECKEN ohne DAUERSTAU und ohne FLUTMULDE, UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG unterlassen mit unvollständiger VORUNTERSUCHUNG, betrügerische AUSGLEICHSPLANUNGEN & -VERHANDLUNGEN, BÜRGERINFORMATION a'la SALAMITECHNIK garniert und serviert mit TASCHENSPIELERTRICKS der STADTVERWALTUNG und geheime GRUNDSTÜCKSVERHANDLUNGEN, eindeutig die falsche ANTWORT.

Naturstromspeicher Gaildorf nur ein gewöhnlicher PUMPSPEICHER, GRAUSTROMSPEICHER, NOTSTROMSPEICHER, DUMMSTROMSPEICHER, BLAUMILCHSPEICHER?

Die Aarhus-Konvention

Beitragvon GRAUSTROMSPEICHER » Mo 27. Nov 2017, 11:37

Aarhus-Konvention
Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten
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Deutschland: Ratifikation (15. Januar 2007)
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Die Aarhus-Konvention ist das am 25. Juni 1998 in der dänischen Stadt Aarhus unterzeichnete und am 30. Oktober 2001 in Kraft getretene Übereinkommen der Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. 47 Staaten – darunter alle EU-Mitglieder – und die Europäische Union haben den Vertrag ratifiziert, zudem haben Monaco und Liechtenstein den Vertrag gezeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Das Übereinkommen ist der erste völkerrechtliche Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt.


Bestandteile

Die Aarhus-Konvention setzt sich inhaltlich aus drei „Säulen“ zusammen:

dem möglichst freien Zugang zu Umweltinformationen (Art. 4),
der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren (Art. 6 - 8) und
dem Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Art. 9).



Zugang zu Informationen


Der Artikel 4 der Aarhus-Konvention bildet die rechtliche Grundlage für das auf Antrag zur Verfügung stellen von Informationen durch die zuständigen Behörden. Dies betrifft den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft und Atmosphäre, Wasser, Boden, Land, Landschaft und natürliche Lebensräume, die Artenvielfalt und ihre Bestandteile, einschließlich gentechnisch veränderter Organismen, sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bestandteilen.
Öffentlichkeitsbeteiligung


Einer Öffentlichkeitsbeteiligung bedarf nach der Aarhus-Konvention vor allem die Zulassung bestimmter Vorhaben mit erheblichen Umweltauswirkungen (insbesondere Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen).

Zugang zu Gerichten bei Umweltbelangen

Die Aarhus-Konvention, geregelt im Artikel 9, schreibt jeder Person ein Widerspruchs- und Klagerecht im Falle der Verweigerung des Informationszugangs, im Hinblick auf Entscheidungen, die der Öffentlichkeitsbeteiligung unterliegen, sowie allgemein bei Verstößen gegen umweltrechtliche Vorschriften zu.



Irgendetwas, eher garnichts(!), scheinen Bürgermeister F. Zimmermann (Stadtverwaltung Gaildorf), Landrat Gerhard Bauer (Landratsamt Schwäbisch-Hall), Wolfgang Reimer (Regierungspräsidium Stg), Umwelt, Naturschutz und Energieminister Franz Untersteller (Umweltministerium Baden-Württemberg) und Ministerpräsident Winifried Kretschmann da zu Umweltinformationen und Öffentlichkeitsbeteiligung nicht mit bekommen zu haben. In keinem anderen Bundesland werden Bürgerrechte, Umweltinformationsrechte und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Riesenthema 'Erneuerbare Energie' derart gezielt und unzeitgemäß herab gewürdigt, gebeugt und ignoriert, -wie in Herr Kretschmann sein Limpurger-Land.

Mittlerweile werden ganze Waldgebiete an der Kohlenstraße / Obersontheim über Monate gesperrt, nur um Bürger von Informationen und Nachfragen zur Industrialisierung von Staatsforst ab zu schneiden. Immer weitere Abwegigkeiten und Gesetzlosigkeiten werden zu den Genehmigungsverfahren zu dem Riesenthema 'Erneuerbare Energie' in unserer Region 'ruchbar' und 'offenbar'. Landratsämter und Regierungspräsidien handeln gegen ihre Amtsaufträge, nur um diese Informationsrechte ab zu wehren und zu verweigern.

Der 'Naturstrom-Pumpspeicher-Gaildorf' übersteigt mit großem Skandal und Betrug diese gesetzlosen Abwegigkeiten zu Deutschem und EU-Recht mit großer Leichtigkeit, mit noch größeren Gesetzlosigkeiten, Betrug, Täuschung und perfiden haltlosen Innovations-Behauptungen.


Quellen & Hinweise:










Alle genannten Marken, Markennamen und geschützte Warenzeichen sind das Eigentum der Rechteinhaber.

Die Fehlplanungen und die Unterlassungen im BAUANTRAG-NATURSTROMSPEICHER-BÖGL-2013 bzgl. naturnaher FLUTMULDE, ÖKOLOGIE, BUNDESNATURSCHUTZGESETZ, WHG, EU-WRR, die sich in den bürgerlichen Einwendungen, auch den Einwendungen der lokalen Naturschutzverbände spiegeln, müssen vor der BAUGENEHMIGUNG aufgearbeitet, nachgebessert und verbindlich abgesichert werden. Betrug zu Ökologie und Ausgleich muss unterbleiben. Ökologie und Ausgleich muss den geltenden Standards nach lokal, transparent verhandelt und öffentlich nachvollziehbar dargestellt werden. Ausgleich muss vorrangig lokal und ökologisch begründbar erfolgen. Zu einem DUMMSTROMSPEICHER, ATOMSTROMSPEICHER, offene OBERBECKEN, ÖKO- und AUSGLEICHSBETRUG, GRUNDSTÜCKSBETRUG und weitere SCHWABENSTREICHE, wurde in GAILDORF nicht abgestimmt.

Wir suchen argumentationsstarke, frische und vitale Persönlichkeiten & Unterstützer für - Engagieren Sie sich für NATUR, gerechten NATURSCHUTZ und ÖKOLOGIE in GAILDORF, im KOCHERTAL und den LIMPURGER-BERGEN.

Vorschläge und Hinweise bitte an: info@bi-fuer-gaildorf.de oder info@nabu-gaildorf.de

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Mit WALD und WASSER spielt man nicht, -
mit BÜRGERABSTIMMUNG und DEMOKRATIE auch nicht!

Energiewende und Klimaschutz sind richtig und wichtig! -
Gerade deshalb ist Umweltschutz, Naturschutz und die Einhaltung des Baugesetzbuches nie falsch!


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